Obwohl man dieser Tage immer wieder von einer drohenden Erhöhung des Rundfunkbeitrages liest, befindet sich der Kahn der Öffentlich-Rechtlichen aktuell auf Sparkurs. Man möchte sich neu aufstellen und im Zuge dessen auch gleich einige Sender von Bord werfen.

Entsprechende Überlegungen wurden bereits 2022 angestellt. Seinerzeit hieß es, dass im Zuge einer solchen Umstrukturierung die lineare Ausstrahlung von bis zu sieben TV- und Radioprogrammen der Schere zum Opfer könnte.

Nun sollen den Plänen Taten folgen und im Herbst dieses Jahres „eine der größten Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der letzten Jahrzehnte“ erfolgen. Wie die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab, gegenüber der „FAZ“ erklärte, wolle man auf diese Art und Weise die „Anstalten zukunftsfest machen, die den Nutzer stärker in den Blick nehmen müssen und gleichzeitig Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gewährleisten“.

Damit dies möglich wird, muss zunächst jedoch der Rotstift angesetzt werden, denn wie Raab betont, wolle man den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht nur qualitativ stärken, sondern auch quantitativ begrenzen.

Zuvorderst trifft es die Radiosender

Raab: „Die Rundfunkkommission ist der Auffassung, dass hier eine deutliche Reduzierung möglich ist.“ Darüber hinaus sollen auch diverse lineare Spartenprogramme aus dem TV-Programm verschwinden und künftig nur noch via Internet übertragen werden.

„Wir sehen die Notwendigkeit, lineare Spartenprogramme ins Netz zu überführen. Auch die Überzahl an Portalen, Apps, Blogs und Podcasts ist nicht zu rechtfertigen. Hier muss die Notwendigkeit der Maßstab sein: Lieber Klasse statt unnötiger Masse.“

Konkret zählen zu den Nischensendern auf der Abschussliste Kanäle wie etwa KiKa, ZDFneo, ONE, ZDFinfo, ARD-Alpha, tagesschau24 oder Phoenix. Doch auch die ARD selbst steht im Fokus der Reformpläne und soll neu organisiert werden.

Um deren förderalen Aspekt zu stärken, benötige die ARD Raab zufolge zunächst aber erst einmal „eine effektive Organisation anstelle reiner Kooperation“.

Die Koordinatorin der Rundfunkkommission führt aus:

„Zu einer solchen modernen Struktur gehören das „Einer-für-Alle-Prinzip“, und eine klare inhaltliche und organisatorische Federführung oder auch die Gremienkontrolle, zum Beispiel bei den ARD-Gemeinschaftseinrichtungen, die der ARD-Staatsvertrag bisher nicht vorsieht. Das sind alles Punkte, die wir verändern wollen.“

Auch wolle man eine klarere Linie zwischen der ARD und dem ZDF ziehen: „Das eine ist der regionale Senderverbund und das andere ist der nationale Sender.“

Mit Blick auf den Rundfunkbeitrag unterstützt Raab dennoch die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene Erhöhung um 58 Cent. Damit diese auch greift, bedarf es jedoch der Zustimmung aller Bundesländer – und die wird es mit Blick auf die ablehnende Haltung einiger Ministerpräsidenten wohl nicht so einfach geben.