Raucher haben es schwer dieser Tage, und es dürfte auf lange Sicht noch schwerer werden. Oder besser gesagt: teurer. Denn die EU arbeitet aktuell an einem neuen Gesetzentwurf, der die Preise vor allem in Deutschland massiv in die Höhe treiben dürfte.

Die Europäische Union bereitet derzeit nämlich umfassende Steueranpassungen für Tabakprodukte, E-Zigaretten und weitere Nikotinprodukte vor. Dies geht aus einem 196 Seiten umfassenden Dokument hervor, das der „Bild“ vorliegt.

Demnach beabsichtigt die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten zu einer Erhöhung der Tabaksteuer zu verpflichten. Neben klassischen Tabakprodukten sollen in diesem Zuge diesmal auch E-Zigaretten, Tabakerhitzer-Systeme und Nikotinbeutel stärker besteuert werden.

Eindämmung des Tabakkonsums

Die dadurch erhoffte „Eindämmung des Tabakkonsums“ dient dem Zweck, die Gesundheitskosten zu senken und auf lange Sicht Krebserkrankungen in der Bevölkerung vorzubeugen. Die EU-Kommissare glauben, dass derart höhere Steuern ein Preissignal senden, „dass Rauchen tatsächlich schädlich ist und mit allen Mitteln bekämpft werden sollte“.

Auffällig ist dabei, dass die Höhe der jeweiligen Steuererhöhungen an den wirtschaftlichen Wohlstand der einzelnen Mitgliedstaaten angepasst wird. Für Deutschland würde dies den Berechnungen des Europäischen Steuerzahlerbundes zufolge eine Erhöhung der Tabaksteuer um rund 20 Prozent bedeuten.

Sollten die neuen Steuerpläne umgesetzt werden, müssten Raucher für eine Schachtel Zigaretten künftig dann etwa einen Euro mehr zahlen. Michael Jäger, Präsident der europäischen Steuerzahler, ist entsprechend alarmiert: „Wir rechnen mit einer Erhöhung der Zigarettenpreise um 20 Prozent. Das muss dringend gestoppt werden.“

Kritik aus der Tabakindustrie

Vertreter der Tabakindustrie zeigen sich über die Pläne aus Brüssel besorgt. Michael von Foerster, Präsident des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie, erklärte: „Gesundheitsschutz darf nicht zum Vorwand werden, verlässliche Steuermodelle und mittelständische Existenzen zu zerschlagen.“

Im Hause JTI (Benson & Hedges, Camel) befürchtet man sogar, dass die neuen Steuern als Nährboden für den Schwarzmarkt dienen könnten: „Massive Steuererhöhungen sind ein Konjunkturprogramm für die organisierte Kriminalität.“

Der aktuelle Zeitplan der EU-Kommission sieht vor, den entsprechenden Entwurf für die neuen Steuerregelungen bereits bis Mitte Juli zu verabschieden.